Eingriffe in Leitungsrechte durch Straßenbaumaßnahmen, Verdrängung und Anpassung von Versorgungsleitungen infolge von Straßenbaumaßnahmen als entschädigungsrechtliches Problem.

Abstract

Es handelt sich hier um ein Gutachten zu entschädigungsrechtlichen Fragen, die bei einer Verdrängung und Anpassung öffentlicher Versorgungsleitungen (Gas, Wasser, Elektrizität, Wärme, Abwasser) infolge von Straßenbaumaßnahmen entstehen, und zwar nur bezogen auf Leitungen, die infolge des Baus oder der Verlegung einer Straße erstmals mit ihr in Berührung kommen. Im ersten Teil werden die Ausgangspunkte dargestellt - Rechtsprechung, Rechtsverhältnisse unter zivilrechtlicher und entschädigungsrechtlicher Betrachtungsweise - im zweiten Teil, dem eigentlichen Gutachten, geht der Autor auf die Fragen von Enteignung und Entschädigung und Umfang der Entschädigung ein. Der dritte Teil besteht aus einer 12-seitigen Zusammenfassung der Ergebnisse. erh/difu