Gesetzgebung und Verfahren. Ein Beitrag zur Empirie und Theorie des Gesetzgebungsprozesses im föderalen Verfassungsstaat.

Abstract

Die Studie will einen Beitrag zur wissenschaftlichen Erforschung des Gesetzgebungsverfahrens durch die Staatsrechtslehre leisten. Dem theoretischen Teil vorangestellt ist ein umfangreicher historisch-empirischer Teil, der am Beispiel der hessischen Hochschulgesetzgebung (insgesamt 4 Gesetze) die organische Entwicklung eines Gesetzgebungsprozesses begreifbar und nachvollziehbar macht. Dieses Verfahren dient dem theoretischen Teil als Grundlage für Schlußfolgerungen, für gesetzgebungstheoretische Fragen wie die nach der Entwicklung von Verfahrensmaßstäben demokratisch-rechtsstaatlicher Gesetzgebung und die Sicherstellung ihrer Anwendung durch eine verfassungsrechtliche Verfahrenskontrolle. Innerhalb des theoretischen Teils befaßt sich ein erster Abschnitt mit den Voraussetzungen und Aufgaben einer Gesetzgebungslehre. goj/difu