Themendossier Unterbringung und Wohnen von Flüchtlingen: Engpässe überwinden - Kommunen entlasten.

Abstract

"Wohin mit den Menschen?" Diese Frage ist angesichts steigender Asylbewerberzahlen vor allem deswegen besonders akut, weil ein in diesem Ausmaß steigender Bedarf an Unterkünften nicht vorhergesehen werden konnte. Außerdem erfolgte der Auf- und Ausbau von (erschwinglichem) Wohnraum schon in den vorausgehenden Jahren nicht in der gleichen Geschwindigkeit, wie die Nachfrage in der Gesamtbevölkerung anstieg. Die Aufnahme von Flüchtlingen verschärft diese ohnehin bestehenden Engpässe, vor allem in den schnell wachsenden Großstädten Westdeutschlands. Die Kommunen warnten bereits im Jahr 2014, dass die Versorgung der Flüchtlinge mit Wohnraum die strapazierten kommunalen Haushalte zunehmend überfordere. Forderungen nach Hilfen durch den Bund resultierten im Juni und September 2015 in der Zusage zur Einstellung von sechs Milliarden Euro in den Bundeshaushalt 2016, von denen drei Milliarden den Ländern und Kommunen zur Verfügung gestellt werden (sollen). Von den Bundesgeldern fließen über vier Jahre 500 Millionen Euro jährlich in die Wohnraumbeschaffung. Über den akuten Bedarf der Unterbringung hinaus zielt die Frage nach der kurz- und mittelfristigen Wohnraumplanung der öffentlichen Hand. Was sind Kriterien für die Belastbarkeit lokaler und regionaler Wohnungsmärkte? Braucht es eine Neuausrichtung des sozialen Wohnungsbaus? Der Bund plant die Unterstützung der Länder und Kommunen beim Wohnungsbau und die Schaffung bezahlbaren Wohnraums durch die Ausweitung und / oder Wiederaufnahme des sozialen Wohnungsbaus, also die deutliche Intensivierung des geförderten Wohnungsbaus für Personen in schwieriger sozialer Situation. Dies ist nicht nur, aber auch eine Folge der beschriebenen Engpässe auf dem Wohnungsmarkt durch die verstärkte Aufnahme von Flüchtlingen.