Immissionsschutzrechtliche Vorhabengenehmigung in Deutschland und Spanien. Eine rechtsvergleichende Untersuchung unter besonderer Berücksichticmna der Rechtslage in den Autonomen Gemeinschaften Spaniens.

Abstract

Das Anlagengenehmigungsrecht ist seit 30 Jahren großen Veränderungen unterworfen. Die fortschreitende Europäisierung des Verwaltungsrechtes, wie z.B. die Umsetzungspflicht der IVU-Richtlinie und damit die Einführung des medialen Ansatzes ins Bundesimissionsschutzgesetz, lässt erwarten, dass sich diese Tendenz noch verstärkt. Unter Berücksichtigung des Verfassungsrechtes wird gezeigt, wie das Vorhabengenehmigungsrecht in Spanien ausgestaltet ist und welche verwaltungsrechtlichen Rechtsinstitute sich entwickelt haben. Dabei wird besonders die quasiförderale Struktur und die damit einhergehende Regelungsvielfalt an Hand von 4 ausgewählten Autonomen Gemeinschaften herausgearbeitet. Im Rahmen dieses Strukturvergleiches werden Unterschiede und Gemeinsamkeiten sowie eventuelle Übernahmemöglichkeiten in das deutsche Recht diskutiert. difu