Internet-Banking und sparkassenrechtliches Regionalprinzip.

Abstract

Die Arbeit befasst sich mit den rechtlichen Problemen, die sich aus der begrenzten Verbandskompetenz der Gemeinden und aus dem sparkassenrechtlich ausgestalteten Regionalprinzip für den Interneteinsatz der Sparkassenorganisation ergeben. Zunächst wird dargestellt, welche Internetaktivitäten durch die Sparkassenorganisation bereits umgesetzt oder zumindest geplant sind. Der folgende Teil dient dazu, das Regionalprinzip im Hinblick auf seine rechtlichen Grundlagen und seinen genauen Geltungsumfang einer eingehenden Untersuchung zu unterziehen. Beide Komplexe werden schließlich miteinander verknüpft im Rahmen der Fragestellung, welche Probleme sich aus verfassungsrechtlicher und sparkassenrechtlicher Sicht für den Internetauftritt der Sparkassen ergeben. Im Fortgang der Arbeit wird geprüft, welche Möglichkeiten innerhalb des geltenden Rechtsrahmens zu einer Erweiterung der Handlungsspielräume kommunaler Sparkassen bestehen. Den Abschluss bildet eine rechtspolitische Betrachtung des Regionalprinzips und seiner künftigen Bedeutung für die kommunalen Sparkassen. goj/difu