Sie köchelt noch. Novelle der EU-Abfallrahmenrichtlinie.

Abstract

Die zweite Runde zur grundlegenden Novellierung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union ist eingeläutet. Europas Umweltminister haben sich im Juni 2007 politisch geeinigt und auf einen 'Gemeinsamen Standpunkt' verständigt. Im Dezember 2005 hatte die EU-Kommission ihre Thematische Strategie für Abfallvermeidung und -recycling und mit ihr zugleich den Entwurf für eine neue Abfallrahmenrichtlinie vorgelegt. Langfristiges Ziel der Strategie ist, die EU zu einer Gesellschaft mit Kreislaufwirtschaft zu entwickeln. Wichtigste Maßnahmen sollen sein: Vereinfachung und Modernisierung bestehender Vorschriften, Einführung des Lebenszykluskonzeptes in die Abfallpolitik sowie Erarbeitung eines koordinierten Konzeptes für die Abfallvermeidung. Grundlage für die Neujustierung der europäischen Abfallpolitik soll die Generalüberholung der Abfallrahmenrichtlinie von 1975 sind. Doch vor dem Hintergrund der wachsenden Menge an festen Siedlungsabfällen aller 25 Mitgliedstaaten der EU, die zwischen 1975 und 2003 im Gleichschritt mit dem Bruttoinlandsprodukt um 19 Prozent auf 241 Millionen Tonnen pro Jahr gestiegen ist und zwischen den EU-Mitgliedstaaten erhebliche Unterschiede in der Abfallbehandlung bestehen, birgt das Ergebnis noch viele offene Fragen, die in dem Beitrag thematisiert werden. difu