Kommunale Unternehmen auf der Flucht nach vorn.

Abstract

Die in der Schrift veröffentlichten Aufsätze beschreiben die konfliktbeladene Entwicklung der Diskussion um Privatisierung kommunaler Unternehmen. Das lange Zeit stabile Gefüge der kommunalen Unternehmen und Einrichtungen ist ins Wanken geraten. Waren Veränderungen an diesem Gefüge bis vor kurzem eher geringfügig, so ist dies seit ein paar Jahren schlagartig anders geworden. Die Verselbständigung kommunaler Unternehmen soll durch neue, meist der Privatwirtschaft entlehnte Modelle gebremst werden. In alle Bereiche dringt das Wettbewerbsprinzip ein, den meisten kommunalen Unternehmen wird durch massive Veränderung der gesetzlichen Grundlagen und durch starke Konkurrenz der Boden entzogen. Die Aufsätze behandeln Fragen wie: Sind die neuen Strategien juristisch abgesichert und ökonomisch tragfähig? Welche Implikationen hat die Ausbreitung des Wettbewerbsprinzips? Führt es zu mehr Effizienz und besserer Qualität? Oder kommen speziell im Energiebereich ökologische Ansätze unter die Räder? Verstärkt sich der Trendzum Verkauf kommunaler Beteiligungen und der Einführung von Wettbewerbsmodellen bis hin zum "Konzern Stadt"? Was folgt daraus für die Arbeitsplätze, für die kommunale Selbstverwaltung und für die Kommunalfinanzen? sg/difu