Finanzwirksamkeit einer Gemeindesteuerreform in Nordrhein-Westfalen.

Abstract

Seit einiger Zeit wird über die Reformierung der Gewerbesteuer diskutiert, die in der jetzigen Form zu erheblichen finanziellen Belastungsunterschieden der Kommunen geführt hat. Gerade die strukturschwachen Städte die aufgrund ihrer wirtschaftlichen Belastungssituation einen hohen Handlungs- und damit auch Ausgabenbedarf haben, verfügen nur über eine vergleichsweise geringe Steuerkraft. Die bisher eingebrachten Vorschläge zur Reform der Gewerbesteuer reichen von einer Abschaffung und dem Ersatz durch einen kommunalen Anteil an der Einkommensteuer oder der Umsatzsteuer ohne kommunales Hebesatzrecht bis hin zu einer umfassenden Wertschöpfungsteuer mit Hebesatzrecht. Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat eine Modellrechnung in Auftrag gegeben, die die Auswirkungen einzelner Reformalternativen auf die Finanzausstattung der Städte und Gemeinden quantifizieren soll. difu