Funktionales Verständnis, normative Ausrichtung und wertende Betrachtung. Zur Erheblichkeit baulicher Eingriffe in den Schienenweg und angemessenem Lärmschutz.

Abstract

Viele Fragen des Schienenverkehrslärmschutzes sind seit langem gerichtlich geklärt. Wegen der Verschiedenheit der Eisenbahnausbauvorhaben gibt es aber immer wieder neue Konstellationen, die in ihrer konkreten Ausgestaltung erstmalig zum Gegenstand richterlicher Entscheidungen werden. Die Planfeststellungen und Gerichtsentscheidungen bauen auf dem Gesetz und früherer Rechtsprechung auf und entwickeln für die neuen Konstellationen neue Lösungsansätze. Die Hinweise des Bundesverwaltungsgerichts zur Erheblichkeit baulicher Eingriffe in den Schienenweg und angemessenem Lärmschutz geben Anlass, sich mit dem durch §§ 41-4 3 BlmSchG und die 16. BImSchV vermittelten fachrechtlichen Schienenverkehrslärmschutz unter einem neuen Blickwinkel zu befassen.