Die vergaberechtliche Relevanz von Änderungen öffentlicher Aufträge.

Abstract

Die Untersuchung beschäftigt sich mit der Vergabe und der Abwicklung öffentlicher Aufträge. Das zu untersuchende Problem besteht darin, ob Änderungen an einem bereits bestehenden öffentlichen Auftrag vorgenommen werden können. Sind diese problemlos durch eine bloße Vereinbarung zwischen den Parteien des Auftrags möglich, Änderungen also vergaberechtlich betrachtet irrelevant? Oder sind auch dann wie bei einer Neuvergabe der Leistungen die vergaberechtlichen Vorgaben zu beachten, womit die Durchführung eines neuen Vergabeverfahrens notwendig wird? Gestellt ist damit die Frage nach der vergaberechtlichen Relevanz von Vertragsänderungen öffentlicher Aufträge. Die Vielzahl der denkbaren Änderungsmöglichkeiten zu systematisieren und Grundsätze für die vergaberechtliche Zulässigkeit von Vertragsänderungen herauszuarbeiten, ist Ziel der Untersuchung. Dabei werden zunächst der aktuelle rechtliche Rahmen als vergaberechtlicher Ausgangspunkt dargestellt. Dem folgen nach kurzem Überblick über die Meinungen in Rechtsprechung und Literatur grundsätzliche Ausführungen zur Änderung öffentlicher Aufträge, bevor eine Systematik erarbeitet wird, mit der die denkbaren Änderungsmöglichkeiten klar strukturiert werden. Auf der Grundlage dieser Systematik wird sodann auf die zuvor herausgearbeiteten verschiedenen Arten der Änderung im Detail eingegangen. Zum Schluss werden die Ergebnisse thesenartig zusammengefasst.