Road planning in Europe - a case study.

Abstract

Mit ihrem 20. Kolloquium widmet sich die Vereinigung den Gemeinsamkeiten und Unterschieden der Straßenplanungsverfahren in den Mitgliedstaaten der EU. Aufbauend auf Länderberichten, die die Mitgliedsinstitutionen der Vereinigung auf der Grundlage eines straßenbaurechtlichen Falles mit Fragenkatalog - dem Beispiel der Planung einer Autobahntrasse - verfasst haben, werden im Generalbericht eine Reihe typischer planungsrechtlicher Problemstellungen behandelt. Neben dem Ablauf des Planungsverfahrens, der Öffentlichkeitsbeteiligung und den Rechtsschutzmöglichkeiten gegen Planungsentscheidungen werden insbesondere die Auswirkungen der europäischen Fauna-Flora-Habitat-, Vogelschutz-, Luftreinhalte- und UVP-Richtlinie angesprochen. Der in englischer, französischer und deutscher Fassung vorgelegte Text liefert zunächst eine vergleichende Darstellung der nationalen Straßenplanungsverfahren, widmet sich dann dem Rechtsschutz gegen Planungsentscheidungen. Im dritten Teil werden schließlich die Auswirkungen des europäischen Umweltrechts auf das nationale Planungsrecht näher beleuchtet. goj/difu