Minderheitenschutz in der Bundesrepublik Deutschland. Erforderlichkeit einer Verfassungsänderung.

Abstract

Die Studie will beweisen, dass der Minderheitenschutz in der Bundesrepublik Deutschland lückenhaft ist und durch eine Verfassungsänderung diese Lücke geschlossen werden könnte. Vor diesem Hintergrund wird zunächst der Begriff "Minderheit" diskutiert. Es folgt eine Auseinandersetzung mit den Zielsetzungen des Minderheitenschutzes und den verschiedenen Lösungsmodellen, wobei auf die spezielle Situation und die Bedürfnisse der Minderheiten eingegangen wird. Unabhängig von einer staatlichen Anerkennung wird erörtert, welche Minderheiten tatsächlich in Deutschland leben. Es werden die von der Rechtsordnung nicht ausdrücklich geschützten Minderheiten Sinti und Roma, Juden, Polen analysiert. Um die Lücke im geltenden Minderheitenschutz zu schließen, schlägt die Autorin vor, den Vorschlag der Gemeinsamen Verfassungskommission, Art. 20b, zum Ausgangspunkt der Suche nach der inhaltlichen Bestimmung zu machen. kirs/difu