Statusbericht zur Umsetzung des Integrierten Energie- und Klimaschutzprogramms der Bundesregierung.

Abstract

Es wird eine Datengrundlage für ein Monitoring zusammengestellt, das den Erfolg des Integrierten Energie- und Klimaschutzprogramm (IEKP), das 2007 von der Bundesregierung vorgelegt wurde, messen soll. Die Studie geht davon aus, dass ausgehend von den bisher umgesetzten klimapolitischen Rahmenbedingungen für das Jahr 2020 lediglich mit einer Emissionsminderung von 30 bis 33 % zu rechnen ist. Das 40 %-Ziel würde damit verfehlt, wäre aber bei konsequenter Umsetzung bestehender Maßnahmen und der Implementierung weiterer Maßnahmen erreichbar. Vorschläge dazu finden sich in dem Papier. Die Erfolgsprognose für die einzelnen IEKP-Maßnahmen fällt differenziert aus. Beim Ausbau der erneuerbaren Energien in der Strom- und Wärmeerzeugung stehen die Chancen gut, mit den bereits umgesetzten Gesetzesänderungen die Minderungsziele des IEKP zu erreichen. Anders bei den Versuchen, Anreize für die effizientere Nutzung von Energie zu setzen: sowohl beim Stromsparen, bei der Energienutzung im Gebäudebereich als auch im Verkehrssektor sind die bisher umgesetzten Maßnahmen nicht ausreichend, Emissionen im angestrebten Umfang zu vermeiden. Auch im Kraftwerksbereich und bei den sonstigen THG-Emissionen (außer CO2) bleiben Minderungspotentiale noch ungenutzt.