Gemeindefinanzen im Ruhrgebiet. Überlegungen zur finanzwirtschaftlichen Revitalisierung der Ruhrgebietskommunen. Eine Stellungnahme.

Abstract

Die Bewältigung des regionalen Strukturwandels ist für die Städte und Gemeinden im Ruhrgebiet sehr ausgabenintensiv und erfordert eine bedarfsgerechte und effizienzorientierte Ausstattung mit Einnahmequellen. Dabei ist ihr Handlungsspielraum für Erneuerungsaktivitäten und Investitionen durch die sektorale Vorbelastung und die Folgen des ökonomischen Strukturwandels aber stark eingeschränkt. In dieser Stellungnahme des Arbeitskreises Finanzen im Kommunalverband Ruhrgebiet werden die Entwicklungsbesonderheiten der Gemeindefinanzen im Ruhrgebiet dargestellt, die die kommunale Finanzautonomie einschränken, sowie ausgewählte finanzpolitische Maßnahmen zur Reform des kommunalen Finanzsystems diskutiert. as/difu