Die rechtliche Stellung der Sorben in Deutschland.

Abstract

Die Sorben leben als slawisches Volk seit 1400 Jahren in der Lausitz und seit 1000 Jahren innerhalb deutscher Staatlichkeit. Ihre rechtliche Stellung ist heute in einer Vielzahl von Bestimmungen auf bundes-, landes- und völkerrechtlicher Ebene geregelt. Teilweise wurde auf Regelungen zurückgegriffen, die ihren Ursprung in der DDR hatten. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, daß das GG keinen Artikel zum Schutz von Minderheiten kennt, sondern daß Angehörige von Minderheiten in erster Linie über die besonderen Differenzierungsverbote des Art. 3 Abs. 3 GG geschützt werden. Im einzelnen erörtert der Autor die rechtliche Stellung der Sorben seit 1815 in Themenbereichen wie: politische Rechte, Bildung und Erziehung, Kultur und Wissenschaft, Sprache, Medien und Kommunalrecht. Weiterhin wird eine kurze Übersicht über das Sonderproblem des Braunkohlenbergbaus gegeben, das sich durch Verwüstung von Teilen des angestammten Siedlungsgebietes der Sorben auszeichnet. Schließlich werden Auswirkungen des Rechts der Europäischen Union und des Völkerrechts auf die rechtliche Stellung der Sorben erörtert. kirs/difu