Eine Stadt wehrt sich erfolgreich! Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Mühlheim am Main am 11.12.2005. Mühlheimer Wählerinnen und Wähler stimmen gegen den Verkauf von Anteilen der Stadtwerke Mühlheim am Main GmbH durch die Stadt Mühlheim.

Abstract

Eine Kommune hat sich erfolgreich gegen die Absichten des eigenen Magistrats gewehrt, die Stadtwerke zu privatisieren. Eine Bürgerinitiative aus der 28 000 Einwohner zählenden Gemeinde Mühlheim am Main hat einen Bürgerentscheid erreicht, bei dem sich am 11.12.2005 eine Mehrheit gegen einen Verkauf ausgesprochen hat. Welches Verhältnis haben Politiker zur Willensbildung der Wähler? Welche Rolle spielen die Medien hierbei? Wie organisiert man ein Bürgerbegehren und welche Rechtsgrundlagen müssen beachtet werden? Im Buch werden Bürgerbegehren und der Bürgerentscheid dokumentiert; es kann auch als "Richtschnur" für Menschen in anderen Gemeinden gelesen werden. In den Monaten zwischen April und Dezember war von Politikverdrossenheit und Passivität der Menschen in Mühlheim nichts zu merken, diese Monate und das Wahlergebnis haben einiges verändert. Für viele Bürger war es ein Meilenstein des Erlebens, der Bedeutung der eigenen Möglichkeit zur Durchsetzung des Bürgerwillens. difu