Integration und Kohärenz im Meeresumweltschutz- und Fischereirecht der EU.

Abstract

Die Arbeit behandelt schwerpunktmäßig die Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie und die Gemeinsame Fischereipolitik-Verordnung. Die aus den EU-Politikbereichen Umwelt und Fischerei stammenden Rechtsakte betreffen mit den EU-Meeren den gleichen Regelungsgegenstand, weisen aber den Umweltschutz hindernde Divergenzen auf. Neben der Darstellung dieser Divergenzen ist die Frage, ob der europäische Gesetzgeber aus den primärrechtlichen Prinzipien der Integration von Umweltschutzbelangen und der Kohärenz verpflichtet ist, die beiden Rechtsakte aufeinander abgestimmt zu erlassen, sie also besser zu verzahnen. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass eine derartige Verpflichtung durchaus besteht, es jedoch an konkreten Rechtsgestaltungsvorgaben zur Umsetzung mangelt. Die Arbeit entwickelt Vorschläge für solche Rechtsgestaltungsvorgaben, die auch auf andere Sekundärrechtsakte im Spannungsfeld zwischen Umweltschutz- und Ressourcennutzungsrecht anwendbar sind.The EU Marine Strategy Framework Directive and the Common Fisheries Policy Regulation govern protection and use of the European oceans and seas but show critical divergences concerning marine environmental protection at the same time. The author analyses whether the primary principles of integration (Art. 11 TFEU) and consistency (Art. 7 TFEU) generally and specifically ask for a more synchronised and coordinated legal design of legal acts governing the same subject matter.