Anforderungen an den Umgang mit wassergefährdenden Stoffen.

Abstract

Der Bericht befaßt sich mit dem anlagenbezogenen Umgang mit wassergefährdenden Stoffen im Sinne des § 19g WHG und zwar vorrangig in Anlagen zum Herstellen, Behandeln oder Verwenden solcher Stoffe, den sogenannten HBV-Anlagen. Darin wird zunächst der Kreis dieser Anlagen umrissen. In diesem Zusammenhang wird auch auf diejenigen eingegangen, welche gleichzeitig anderen Rechtsbereichen unterliegen. Die Anforderungen, die theoretisch aus technischer Sicht an HBV- Anlagen zu stellen sind, werden dargestellt und die Neuregelungen in der Muster-VAWS und im Anforderungskatalog für HBV-Anlagen diskutiert. Es werden Vorschläge zur Weiterentwicklung und Vereinheitlichung der verschiedenen Rechtsbereiche gemacht, von denen die Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen einschließlich der HBV-Anlagen, gleichzeitig betroffen sind. So wird vorgeschlagen, die Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen besser gegenüber Abwasseranlagen nach § 18a ff. i.v.m. § 7a WHG abzugrenzen. Betriebsstörungen in HBV-Anlagen sollten zentral erfaßt und ausgewertet werden. Der Bericht wurde ursprünglich im Auftrag des Umweltbundesamt 1991 verfaßt, ist in der jetzt veröffentlichten Form allerdings überarbeitet und aktualisiert worden. goj/difu