Demokratisierung der Umweltpolitik. Ökologische Steuern im Urteil von Bürgerinnen und Bürgern.

Abstract

In der Umwelt- und Technologiepolitik ist in den vergangenen Jahren eine Reihe von so genannt diskursiven Verfahren zur Konfliktbearbeitung entwickelt worden. Dazu zählen folgende Methoden: Mediation, Planungszellen, Konsenskonferenzen, deliberative Umfragen und Fokusgruppen (Diskussionsgruppen). Diese Verfahren können als vielversprechende, aber noch wenig verstandene Ansätze zur Demokratisierung dieser Politikbereiche bezeichnet werden. Die Arbeit gibt einen Überblick zur Methodik von diskursiven Verfahren. Besonderes Gewicht wird dabei auf Fragen der Durchführung und Auswertung gelegt, welche am Beispiel einer empirischen Fallstudie diskutiert werden. In der Fallstudie haben Bürger in Fokusgruppen über die Einführung ökonomischer Instrumente in der Energiepolitik (CO2-Abgabe, Energieabgabe, Energiezertifikate) diskutiert und sich anschließend im Konsens auf eine Empfehlung im Sinne eines Bürgerurteils geeinigt. In der Auswertung der Diskussionen wird ausführlich auf die Dynamik der Meinungsbildung sowie das Gewicht bestimmter Argumente eingegangen. Die Ergebnisse deuten darauf hin, dass diese neuen ökonomischen Instrumente durchaus auf Unterstützung stoßen. Allerdings treten bei der Begründung für diese Unterstützung große Unterschiede zwischen Laien und Experten auf. difu