Einsatz städtebaulicher Entwicklungsmaßnahmen nach §§ 6 und 7 des Maßnahmengesetzes zum Baugesetzbuch bei Konversionsflächen in Berlin.

Abstract

Die im Auftrag des Senats durchgeführte Untersuchung will die Frage klären, inwieweit städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen nach §§6 und 7 des Maßnahmengesetzes zum Baugesetzbuch als Instrument für die Umsetzung wohnungspolitischer Ziele im Zusammenhang mit der Umnutzung bisher militärisch genutzter Flächen in Berlin Anwendung finden können.Einleitend wurde in einem Rechtsgutachten von Prof.R.Stich festgestellt, daß das entwicklungsrechtliche Instrumentarium grundsätzlich für die Umnutzung angewendet werden kann, auch gegenüber einem einzigen öffentlichen Eigentümer, in diesem Fall dem Bund, vertreten durch das Bundesvermögensamt.Schwerpunkt bildet die Prüfung von fünf durch den Auftraggeber ausgewählte ehemalige Militärflächen in Ost- und Westberlin, die sich sowohl für den Wohnungsbau wie für die Errichtung von Arbeitsstätten und Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen eignen, hinsichtlich einer Anwendung der Entwicklungsmaßnahme im konkreten Einzelfall. goj/difu