Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Art. 33 Abs. 5 GG. Analyse der Entscheidungen unter besonderer Berücksichtigung der Interpretationsprobleme.

Abstract

Die methodologische Arbeit befaßt sich mit den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), die zu Fragen des Berufsbeamtentums (Art. 33 V GG) ergangen sind. Die verschiedenen Argumentformen, mit denen das BVerfG jeweils seine Entscheidungen begründet, werden empirisch-analytisch betrachtet und im Anhang tabellarisch aufgeschlüsselt. Die Autorin erkennt, daß der Rückgriff allein auf die herkömmlichen Auslegungsregeln in den Urteilen nicht ausreichte und das BVerfG daher auch (zur Hälfte) andere Argumentformen wählte. Diese werden in der Arbeit nach dem von Friedrich Müller aufgestellten Schema katalogisiert. Die Autorin untersucht das Verhältnis zwischen den herkömmlichen Auslegungsregeln und den weiteren Argumentformen, wie es sich in den Gerichtsentscheidungen darstellt. Besonders berücksichtigt wurde die Haltung des BVerfGs zu Veränderungen des öffentlichen Dienstes und Reformvorhaben das BVerfG ist nach Auffassung der Autorin nicht grundsätzlich reformfeindlich. An diese Feststellung schließen sich Bemerkungen (auch Kritik) zur Methodik und Argumentation des Gerichts an. chb/difu