Nachhaltigkeitsstandards und ihre Vereinbarkeit mit WTO-Recht.

Abstract

Um bei der Produktion bestimmter landwirtschaftlicher Erzeugnisse nachteilige Auswirkungen auf das Klima und andere Schutzgüter zu vermeiden, gibt es in der EU Bestrebungen, Anforderungen für eine nachhaltige Produktion festzulegen. Der Beitrag untersucht, welchen Handlungsspielraum das WTO-Recht den WTO-Mitgliedern hierbei belässt. Die in der unlängst novellierten Erneuerbare-Energien-RL enthaltenen Nachhaltigkeitskriterien für Biokraftstoffe bzw. flüssige Biobrennstoffe dienen als Ausgangspunkt der Analyse. Dabei konzentriert sich der Beitrag auf die Kernelemente dieser Nachhaltigkeitskriterien. Damit werden die WTO-rechtlichen Erkenntnisse auch über den Energiesektor hinaus verwendbar.