Planungsbeschleunigungsgesetze 2020 und Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz.
Heymanns
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Datum
Zeitschriftentitel
ISSN der Zeitschrift
Bandtitel
Herausgeber
Heymanns
Sprache (Orlis.pc)
DE
Erscheinungsort
Köln
Sprache
ISSN
0012-1363
ZDB-ID
5471-9
Standort
ZLB: R 620 ZB 7120
Dokumenttyp
Dokumenttyp (zusätzl.)
RE
Autor:innen
Zusammenfassung
Durch zwei zeitlich parallel verabschiedete Gesetze ist im März 2020 ein Artikelgesetz zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich (PIBeschIG 2020) und ein Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz (MgvG) in Kraft getreten. Der Beitrag stellt die wesentlichen Inalte der Neuregelungen einschließlich ihrer Beschleunigungseffekte dar, zeigt aber für das MgvG auch Schwachstellen auf, die sich aus dem Verfassungsrecht und dem Unionsrecht ergeben.
Beschreibung
Schlagwörter
Zeitschrift
Deutsches Verwaltungsblatt : DVBL
Ausgabe
9
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Seiten
617-622