Materialien zur Fortentwicklung des Föderalismus in Deutschland.

Abstract

Der Arbeitskreis "Fortentwicklung des Föderalismus in Deutschland" der Akademie sollte eingehend prüfen, ob und ggf. in welche Richtung sich die Vereinigung der beiden deutschen Teilstaaten auf das Prinzip des Föderalismus auswirken kann.Im Mittelpunkt der Überlegungen standen dabei die Konsequenzen, die sich daraus ergeben können, daß sich die Zahl der Länder von 11 auf 16 erhöht hat.Überlegt wurden auch die Folgerungen, die sich aus der Fortentwicklung der Europäischen Gemeinschaft für das föderale System in Deutschland ergeben.Bei seinen Beratungen hat der Arbeitskreis auch das Ziel verfolgt, Empfehlungen der Akademie für die gemeinsame Verfassungskommission von Bundestag und Bundesrat zur Anpassung des Grundgesetzes aus der Sicht von Raumordnung und Landesplanung zu erarbeiten.Aus diesen Beratungen sind Empfehlungen hervorgegangen, die der Arbeitskreis dem Präsidenten der Akademie zur Weiterleitung an die Verfassungskommission übergeben hat.In einer zweiten Stellungnahme wurden die Empfehlungen mit Blick auf die Hauptthemenfelder: Neugliederung im Bundesgebiet, gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland und Neuordnung der Finanzverfassung und des Bundesfinanzausgleichs präzisiert. Aufgrund der aktuellen Diskussionslage hat sich das Präsidium der Akademie dafür ausgesprochen, in einer ersten Teilveröffentlichung bislang vorliegende Ergebnisse des Arbeitskreises sowie weiteres interessantes Material zu den zentralen, in den beiden Eingaben an die Verfassungskommission dargelegten Themenfeldern im Sinne von kommentierenden Materialien vorzustellen. difu