Perspektiven der kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland.

Abstract

Um 1900 erschienen die Perspektiven der kommunalen Selbstverwaltung klar, weil man zwischen Staat und Gemeinden eindeutig unterschied, die Aufgaben der Gemeinden unstrittig waren, ihr politisches Programm auf längere Zeit festlag und ihr Willensbildungsprozeß dem Grunde nach geordnet war. Hundert Jahre später ist die Lage völlig anders, was mit dem Strukturwandel in Gesellschaft und Wirtschaft, mit der Einbindung der Gemeinden in das politische Gefüge des Staates und mit einer diffusen Aufgabenentwicklung in den Gemeinden zusammenhängt. Im Rahmen dieser Entwicklung käme der kommunalen Selbstverwaltung besonderes Gewicht zu. Das aber ist zunehmend weniger der Fall. Ob die Selbstverwaltung ihre Stärken zukünftig ins Spiel bringen kann, hängt weniger von ihr selbst als von Ländern und Bund ab, die sich ihrerseits in einem Veränderungsprozeß befinden. Deshalb sind die Perspektiven der kommunalen Selbstverwaltung unklar. difu