Kommunale Wirtschaftsförderung: Ziele, Instrumente, Erfolgskontrolle.

Abstract

Mehr und mehr versuchen die Kommunen, ihre wirtschaftliche Situation durch kommunale Wirtschaftsförderung zu verbessern. Sie betreiben Standortwettbewerb und konkurrieren als Anbieter infrastruktureller Leistungen für Gewerbe und Wohnbevölkerung um Unternehmen, Arbeitsplätze und Steuereinnahmen. Vor dem Hintergrund knapper Ressourcen stellt sich die Frage, welche Maßnahmen im Einzelnen in welchem Umfang getätigt werden sollen. Für eine effektive und effiziente Wirtschaftsförderung benötigen die Verantwortlichen (Rat und Verwaltung) Informationen über die Wirkungen der einzelnen Instrumente. Mithin interessiert, wie und wann sich der Erfolg kommunaler Wirtschaftsförderung messen lässt. Ein wesentliches Problem ist hierbei, dass die wirtschaftliche Entwicklung der Gemeinde von zahlreichen Faktoren abhängt, die nicht allein im Einflussbereich der kommunalen Wirtschaftsförderung liegen; somit erscheint eine Isolierung des Einflusses der Kommune auf die ökonomische Situation äußerst schwierig. In einem marktwirtschaftlichen System wird die wirtschaftliche Entwicklung von privaten Unternehmen bestimmt, für die die kommunale Wirtschaftsförderung nur die lokalen Rahmenbedingungen gestalten kann. Leistungen zur Verbesserung jener Rahmenbedingungen fördern folglich die Wohlfahrt auch der Kommune, wenn sie zu besseren Ergebnissen der Unternehmen beitragen. Da wegen der vielen Außeneinflüsse der Unternehmenserfolg nicht allein (oder möglicherweise gar nicht) der kommunalen Wirtschaftsförderung zuzurechnen ist, muss zur Überprüfung die Einsatz-/Wirkungskette bei der Produktion kommunaler Leistungen in kontrollierbare Teilabschnitte zerlegt werden. Dabei kann unterschieden werden, ob der Erfolg der Querschnittsaufgabe Wirtschaftsförderung oder allein derjenige der für die Wirtschaftsförderung primär zuständigen Organisation (z.B. Amt für Wirtschaftsförderung) untersucht werden soll. Wenn es gelingt, den Produktions- und Wirkungsprozess kommunaler Wirtschaftsförderung so in einzelne Phasen zu zerlegen, dass für diese Teilerfolge ermittelt werden können, dann verbessern sich die Möglichkeiten der Kommune für eine wirkungsvolle Förderpolitik. difu