Anforderungen an eine Politik der Nachhaltigkeit - eine wirtschaftsethische Studie zur europäischen Abfallpolitik.

Abstract

Mit der Studie verbindet sich der Versuch, einen klärenden Beitrag zur aktuellen Nachhaltigkeitsdebatte zu leisten und einer strategischen Neuausrichtung vorzuarbeiten, die in der Programmatik der europäischen Abfallpolitik bereits angelegt ist. Das erste Kapitel arbeitet heraus, dass man eine strategische Grundsatzentscheidung treffen muss, Abfallpolitik entweder (a) gegen den Markt oder (b) für den Markt zu betreiben. Die in den europäischen Programmerklärungen verankerten Bekenntnisse zur Nachhaltigkeit legen Alternative (b) nahe. Daraus resultiert die Fragestellung, inwiefern diese strategische Orientierung die konkrete Abfallpolitik bereits anleitet. Kapitel 2 diskutiert aus einer wirtschaftsethischen Perspektive die der europäischen Abfallpolitik zugrunde liegende Vorstellung einer Verwertungshierarchie und den Versuch, diese Vorstellung mittels Quotenregelungen umzusetzen. Quotenregelungen weisen gravierende Probleme hinsichtlich ihrer ökologischen Treffsicherheit, ihrer statischen Kosteneffizienz und ihrer dynamischen Innovationswirkung auf. Kapitel 3 zieht aus diesem Befund strategische Konsequenzen und formuliert Anforderungen an eine Abfallpolitik der Nachhaltigkeit. Dies erfolgt in Form einer Auseinandersetzung mit der "thematischen Strategie" der EU-Kommission. Die wirtschaftsethische Kernidee lautet: Ökologie und Ökonomie müssen kein Gegensatz sein. Es kommt darauf an, Märkte für den Umweltschutz zu organisieren. Planwirtschaftliche Quotenvorgaben sind da eher hinderlich. Erforderlich ist vielmehr ein konsequentes Umstellen von Mengensteuerung auf Preissteuerung mittels politischer Rahmensetzung. goj/difu