Das Verfahren vor der Einigungsstelle. Eine Analyse der Verfahrenshandhabung aus juristischer Sicht.

Abstract

Der Umgang mit der Einigungsstelle nach dem Betriebsverfassungsgesetz ist in den letzten Jahren vermehrt zu einer innerbetrieblichen Erforderlichkeit geworden. Ziel der Arbeit ist es, einen möglichst wirklichkeitsgetreuen Einblick in die Praxis der Einigungsstellenhandhabung zu geben und das Verfahren vor der Einigungsstelle transparenter zu machen, um erkannte Vorgehensweisen darzustellen und auf ihre Haltbarkeit gegebenenfalls zu überprüfen sowie aufgetretene Verfahrensprobleme tragfähigen Lösungen zuzuführen. Eingangs weist der Autor empirische Erhebungen, z. B. den Kreis des befragen Experten auf. Sodann erörtert er die Funktion der Einigungsstelle, z. B. anhand konzeptioneller Grundstrukturen der Betriebsverfassung. Es schließt sich eine Darstellung des Vorverfahrens zur Bildung der Einigungsstelle sowie die Verfahrenshandhabung der gebildeten Einigungsstelle an (z. B. im Hinblick auf die Rechtskontrolle durch Arbeitsgerichte). Sodann analysiert der Verfasser die Elemente der Verfahrenshandhabung, wie Vorbereitung der Verhandlung. Abschließend behandelt er das Ende des Einigungsstellenverfahrens, u. a. im Hinblick auf eine Beschlußfassung. gzi/difu