Das Äquivalenzprinzip in den Gemeinden. Zur Theorie und Praxis der Entgeltfinanzierung unter besonderer Berücksichtigung des Konzepts der gruppenmäßigen Äquivalenz in Großstädten.

Abstract

Die Entgeltfinanzierung öffentlicher Leistungen im Gruppenrahmen, die für die kommunalpolitische Struktur in den USA charakteristisch ist, hat hierzulande trotz der angespannten Finanzlage der Gemeinden bisher kaum Beachtung gefunden. Die Arbeit will daher Möglichkeiten zum Abbau insbesondere großstädtischer Finanzprobleme auf der Grundlage der gruppenmäßigen Äquivalenz aufzeigen. Die Gruppen werden dazu vor allem räumlich abgegrenzt, d.h. die Abgaben für kommunale Infrastrukturangebote werden nach Stadtteilen gestaffelt. Es werden Modelle mit und ohne Entscheidungsbeteiligung der Bürger unterschieden, wobei der Autor in den armen Stadtteilen Minderangebotstendenzen bei Anwendung des Partizipationskonzepts befürchtet. Langfristig ist der Abbau der Einkommensheterogenität zwischen den Stadtteilen notwendige Voraussetzung zur Realisation des Konzepts, um negative Auswirkungen wie Absinken von Grundstücks- und Mietpreisen in einzelnen Bezirken zu verhindern. Die Zusatzeinnahmen durch solche Stadtteilabgaben werden für eine Großstadt mit 500.000 Einwohnern und 16 Stadtteilen auf ca. 100-400 Mio. DM pro Jahr geschätzt. bp/difu