Kommunalfinanzen in der Krise. Problemlagen und Handlungsansätze.

Abstract

Stürzt die Gewerbesteuer in Folge einer Wirtschaftkrise ein, wird das Thema Kommunalfinanzen für Bundespolitik und für die Medien interessant. Dabei sind die kommunalen Finanzen seit Jahrzehnten in einer strukturellen Krise, die durch konjunkturelle Abschwünge nur vertieft wird. Das beängstigende Ausmaß der Kassenkredite sowie der marode Zustand vieler Straßen und Schulgebäude sind nicht kurzfristig entstanden, sondern im Laufe der letzten 20 Jahre. Neben der Ursachenforschung liegt der Schwerpunkt des Buches in dem Aufzeigen von Handlungsansätzen. Die gute Botschaft ist: Die Kommunen können durch eine harte Haushaltskonsolidierung, der Stärkung der kommunalen Steuerbasis sowie einer kommunalfreundlichen Politik der Länder aus der strukturellen Krise kommen. Dazu bedarf es aber erheblicher Anstrengungen von Bund und Ländern und nicht zuletzt von den Kommunen selbst!