Einzelhandelsgroßbetriebe im Städtebaurecht.

Abstract

Die Ansiedlung von Verbrauchermärkten und anderer Einzelhandelsgroßbetriebe kann für die betroffenen Gemeinden weitreichende negative städtebauliche Auswirkungen nach sich ziehen. Im Städtebaurecht gibt es die Möglichkeit, diese Ansiedlungen planerisch zu ordnen und zu steuern. Für die mit dem Problem befaßten Praktiker wird mit der Veröffentlichung ein Überblick über die hier auftretenden Rechtsfragen geboten und zugleich eine Handlungsanleitung für die kommunale Bauleitplanung zur Verfügung gestellt. Zunächst wird auf das Problem der Fortgeltung älterer Fassungen der Baunutzungsverordnung eingegangen, danach erörtert, welche Rechtslage bei der Ansiedlung nach dem aktuellen Städtebaurecht besteht. Ein dritter Abschnitt befaßt sich mit der Änderung von Bebauungsplänen, vor allem mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Anpassungspflicht für eine Gemeinde besteht; in diesem Zusammenhang werden auch entschädigungsrechtliche Fragen erörtert. Ein Kapitel widmet sich den besonderen Problemen in den neuen Ländern. Ein Auszug aus dem städtebaulichen Gutachten von Millarg/Pantel/Spengelin stellt neun ausgewählte Ansiedlungsfälle aus der Praxis von Klein- und Mittelstädten beispielhaft vor. Mit einer schematischen Übersicht für die Gemeinden, die mit dem Problem der Ansiedlung konfrontiert sind, schließt der Band ab. goj/difu