Direktdemokratische Elemente in der deutschen Verfassungsgeschichte.

Abstract

Direktdemokratische Elemente wie die Volksgesetzgebung und Referenden existieren in der deutschen Verfassungsordnung seit der Weimarer Republik. Ihre Vorgeschichte geht auf die Französische Revolution und ihren Leitgedanken der Volkssouveränität zurück. Ihre Entwicklung erfolgte unter mannigfachen politischen und rechtlichen Behinderungen. Sie wurde unter der nationalsozialistischen Herrschaft pervertiert. In der nunmehr über 50-jährigen Verfassungsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland kam sie zunächst kaum zum Zuge. Seit den 1990er Jahren sind direktdemokratische Elemente in allen Ländern und Kommunen eingeführt worden und werden dort zunehmend praktiziert. Auf der Bundesebene existieren sie immer noch nicht. Der Autor zeichnet diese Entwicklung aus historisch-politischer, rechtlicher und rechtsdogmatischer Sicht nach. Dabei werden auch die andersartigen Entwicklungen in der Schweiz und in den USA herangezogen. Europäisierung und Globalisierung bestimmen nationalstaatliche demokratische Entscheidungsprozesse immer mehr. Das Buch liefert die erste zusammenhängende und umfassende Darstellung dieser Entwicklung. Dabei treten auch die gegenwärtigen Probleme von "Demokratie" auf den nationalen und transnationalen Politikebenen hervor. difu