Theorie und Praxis kommunaler Gebührenkalkulation.

Abstract

Das staatliche und das kommunale Gebührenrecht sind wenig unter finanzwissenschaftlichen Gesichtspunkten analysiert worden. In der Abhandlung wird daher versucht, die für die gesamte Breite unterschiedlicher Typen von Entgeltfinanzierungen relevanten Sachverhalte zusammenzustellen. Es erfolgt sowohl eine problemorientierte Zusammenfassung der wohlfahrtstheoretisch begründeten Preisbildungsregeln als auch eine Diskussion der daraus abgeleiteten finanzpolitischen Gestaltungsregeln bzw. Prüfkriterien für kommunale Gebühren. Thematisiert werden auch die bürokratischen und politischen Willensbildungsprozesse, welche die Entscheidungen über Art, Umfang und Tarife kommunaler Tarife determinieren. In einem weiteren Kapitel wird das für kommunale Gebühreneinnahmen geltende Recht unter die Lupe genommen. Am Beispiel der Stadt Speyer werden wichtige Probleme kommunaler Gebührenfinanzierung diskutiert und ausgewählte Beispiele analysiert. Im letzten Kapitel werden nach einer zusammenfassenden Defizitanalyse einige Reformvorschläge erarbeitet, deren Verwirklichung als Voraussetzung für eine im gesamtwirtschaftlichen Sinn effizientere Gebührenpolitik der Gemeinden anzusehen ist. gb/difu