Katastrophenschutz und Klimawandel in Thüringen: ThürBKG und ThürKGG als Instrumente im Umgang mit den Folgen des Klimawandels.

Abstract

Der Klimawandel führt im Bereich des Brand- und Katastrophenschutz zu veränderten Anforderungen an die zuständigen Institutionen. Diese Aufgaben und die Möglichkeiten ihrer Bewältigung sind Gegenstand der Arbeit. Das bundesdeutsche Katastrophenschutzrecht wird fortwährend kritisiert. Die Kritikpunkte werden in der Arbeit nach Perspektiven geordnet dargestellt und einer Würdigung unterzogen. Die Autorin erläutert, warum das bundesdeutsche Katastrophenschutzrecht einer umfassenden Neukonzeption einschließlich der Änderung von Verfassungsnormen bedarf. Für das Thüringer Brand- und Katastrophenschutzrecht stellt sie ebenfalls die Kritikpunkte dar. Sie entwickelt eigene Lösungsansätze, für die lediglich geringe Änderungen des aktuell geltenden Rechts notwendig sind. Ein Vorschlag ist die Schaffung des Amtes des/der Landeskatastrophenschutzbeauftragten. Der dritte Schwerpunkt der Untersuchung betrifft die Aufgaben der Gemeinden im Thüringer Brand- und Katastrophenschutzrecht. Basierend auf einer Darstellung der prognostizierten und nachgewiesenen Klimaveränderungen werden bestehende und mögliche Defizite im Bereich der Gefahrenabwehr benannt. Als Option der Gemeinden zum Erhalt und der Wiederherstellung der Leistungsfähigkeit bei der Bewältigung (Klimawandel bedingter) Hochwasserereignisse und Überschwemmungen sieht die Autorin die kommunale Zusammenarbeit nach dem ThürKGG. Hier widmet sie sich insbesondere der Pflichtvereinbarung nach § 15 ThürKGG. Die Norm enthält als unbestimmten Rechtsbegriff die Gemeinwohlklausel, für deren Auslegung und Anwendung bisher keine Handlungsanleitung existierten. Die Autorin entwickelt Vorgaben und bereitet diese als Praxishilfe für die Verwaltung in Form eines Prüfungsschemas auf.