Das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014 / 52 / EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt.

Abstract

Am 13.05.2017 ist das "Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014 / 52 / EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt" - die BauGB- Novelle 2017 - in Kraft getreten. Das Gesetz hatte der Bundestag am 9.3.2017 beschlossen, auf der Grundlage des Gesetzentwurfs der Bundesregierung vom 30.11.2016 und des Beschlussvorschlags des Bundestagsausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. Mit diesem Gesetz sind das BauGB, die BauNVO und die PlanzV geändert worden. Es setzt im BauGB die im Titel des Gesetzes genannte UVP-Richtlinie um, und es wurden weitere Änderungen zur Anpassung an neue Entwicklungen im Städtebaurecht vorgenommen. Der Beitrag fasst die wesentlichen Änderungen zusammen.