Kommunen vor dem Kollaps? Denkanstöße zur Überwindung der Finanzkrise. 2. Aufl.

Abstract

Als einer der großen Staatsfinanzierer Deutschlands beobachtet die Hypothekenbank in Essen AG fiskalpolitische Entwicklungen sehr aufmerksam. Es ist nahe liegend, dass auch die Situation der nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden für die Hypothekenbank in Essen von besonderer Bedeutung ist. Die Studie stellt die prekäre haushaltspolitische Situation der Kommunen dar. Die zentrale Schlussfolgerung besteht darin, dass ein konstruktives Zusammenwirken aller staatlichen Ebenen notwendig sein wird, um die derzeitige Krise zu überwinden. Konkret wird einerseits vorgeschlagen, Staatsleistungen zu reduzieren, andererseits sollen Institutionen und Prozesse gestrafft werden. Die Rolle des Staates ist in vielen Bereichen neu zu definieren. Insbesondere dafür werden umfassende Vorschläge gemacht. Des Weiteren ist anzumahnen, dass der Bund und die Länder ihrer Verantwortung für die finanzielle Situation der Kommunen in Gesetzgebung und Politik nachkommen müssen. Die Vorschläge dieser Untersuchung können für alle Ebenen des Staatsapparates von Interesse sein. Darüber hinaus sollen aber nicht nur Lösungsvorschläge geliefert werden, die Studie will genauso anregen und provozieren, um so eine Diskussion über die finanzpolitischen Probleme der Städte und Gemeinden zu fördern. difu