Zugangs- und Entgeltregulierung in der Eisenbahnwirtschaft. Umsetzungsdefizite.

Abstract

Die Untersuchung befasst sich mit der Regulierungsordnung der Eisenbahnwirtschaft und stellt das System der Zugangs- und Entgeltregulierung im Gemeinschaftsrecht und im deutschen Recht dar. Dabei werden insbesondere Umsetzungsdefizite der deutschen Regulierungsordnung aufgezeigt. Die Untersuchung folgt im Aufbau den grundsätzlichen Fragen einer Regulierung und Entlassung eines Monopolbereiches in den Wettbewerb, fokussiert dabei aber auf den Wettbewerb der Eisenbahnunternehmen untereinander und weniger auf den nachgeschalteten Wettbewerb um die Endkunden. In einem ersten Teil werden Grundlagen erläutert, danach wird als Kernelement der Untersuchung die Frage des Zugangsrechtes zu einer bestehenden Netzinfrastruktur behandelt. Im Anschluss hieran wird das Regulierungssystem für die Entgelte dargestellt, denn das Monopolunternehmen kann auch im Fall eines Zugangsrechtes der neuen Wettbewerber weiterhin über die Preise für den Zugang diskriminierend auf die Entstehung von Wettbewerb einwirken. Daher sind die Zugangsentgelte einem Regulierungssystem zu unterstellen. Die Untersuchung beschäftigt sich nicht mit der Unbundling-Regulierung, die als eine Art "Annex" der Zugangsregulierung gesehen wird. Dem Autor geht es aber um eine umfassende Darstellung der Kernelemente bestehend aus Zugangs- und Entgeltregulierung. Aus den gleichen Gründen wird auch die institutionelle Regulierung in der Arbeit nicht untersucht. Außerdem sind beide Regulierungsbereiche miteinander verknüpft, so dass die Unbundling-Regulierung nicht ohne die institutionelle Regulierung umfassend dargestellt werden können. Im dritten Teil der Arbeit wird ein Résumée gezogen, das die Regulierungsziele, die Umsetzungsdefizite, die Dogmatik der Zugangregulierung, die Zugangsberechtigung, die Zugangsverpflichteten, Zugangsobjekt, - reichweite und -verfahren sowie die Entgeltberechnung, die Subventionsverpflichtung und infrastrukturfremde Finanzierungsmöglichkeiten betreffen. goj/difu