Die neue Umweltprüfung in der Bauleitplanung. Ratgeber für Planer und Verwaltung.

Abstract

Unmittelbarer Anlass für die Novelle am Baugesetzbuch war die Umsetzung der EU-Richtlinie über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (sog. Plan-UP-Richtlinie). Das europaweite Instrument der Umweltprüfung soll künftig in allen Bauleitplanverfahren nutzbar gemacht und vollständig in die bestehenden Verfahrensschritte der Bauleitplanung integriert werden. Zur Erleichterung der kommunalen Planungspraxis wird die Umweltprüfung dabei als Trägerverfahren zur Vereinheitlichung der bislang nebeneinander stehenden planungsrechtlichen Umweltverfahren (Umweltverträglichkeitsprüfung, Verträglichkeitsprüfung nach der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie, naturschutzrechtliche Eingriffsregelung) genutzt. Diese Neuerungen helfen Mitarbeitern in kommunalen Bauplanungs- und Umweltämtern, Architekten und Ingenieuren sowie Mitarbeitern in staatlichen Bau- und Umweltbehörden bei der Umsetzung der neuen Vorschriften. Beispiele ermöglichen das rasche Erkennen der Änderungen und der neuen Zusammenhänge. Die bisherigen Inhalte des Titels "Die naturschutzrechliche Eingriffsregelung in der Bauleitplanung" werden, soweit weiterhin relevant, übernommen; die Erläuterungen zu den Bewertungskriterien für Ausgleichsplanungen werden ausgebaut (z.B. Waldwerte bundesweit). difu