Die Begründung zum Bebauungsplan. Rechtliche Anforderungen und praktische Empfehlungen.

Abstract

Bebauungspläne bedürfen einer Begründung, in der die Ziele, Zwecke und wesentlichen Auswirkungen des Bauleitplans und in einem Umweltbericht die ermittelten und bewerteten Belange des Umweltschutzes darzulegen sind. Die Praxis legt die Berücksichtigung von weit mehr Aspekten nahe, als vom Gesetzgeber vorgegeben wird; denn eine auf die wenigen Bestandteile reduzierte Begründung wird den praktischen Anforderungen nicht gerecht. Zu dieser Erkenntnis kommt die Arbeit auf der Grundlage von Expertengesprächen, nach Analyse von 70 Bebauungsplanbegründungen sowie nach Auswertung der Rechtsprechung und der einschlägigen Fachliteratur. Es wurden Akteure aus verschiedenen Tätigkeitsbereichen (Stadtplanungsamt, Baugenehmigungsbehörde, Bezirksversammlung, Entwicklungsgesellschaft, Immobiliengesellschaft, freies Planungsbüro, fachbezogene Fort- und Weiterbildungseinrichtung) zur Bebauungsplanbegründung befragt. Eine vorbildlich aufgebaute Begründung umfasst Hauptteile zum Planungsgegenstand, zu den Planinhalten einschließlich der Planfestsetzungen, zu den Auswirkungen, zum Verfahren und zur Abwägung sowie den Umweltbericht, soweit eine Umweltprüfung erforderlich ist. Neben den Angaben des § 2a BauGB ist auf den Planungsanlass einzugehen und die städtebauliche Erforderlichkeit von Planungszielen und B-Planfestsetzungen zu rechtfertigen. Die Empfehlungen der Arbeit beschränken sich nicht auf Gliederungsmuster, Musterformulierungen sowie bestimmte Erarbeitungsmethoden. Es werden auch neue Möglichkeiten zur Informationsverwaltung aufgezeigt, wie die Kopplung an eine Datenbank. Der Autor zeigt, worauf bei der Entwicklung eines solchen Datenbanksystems zu achten wäre.