Art. 146 GG: Verfassungsablösung zwischen Legalität und Legitimität.

Abstract

Bevor diese Studie den Norminhalt des Art. 146 GG der alten Fassung analysiert, wird ein kurzer Überblick über den Weg zur deutschen Einheit und ihren Vollzug gegeben. Anschließend wird die Frage nach einem etwaigen Fortbestand des Verfassungsauftrages im Rahmen der Neufassung des Art. 146 GG, die durch den Einigungsvertrag beschlossen wurde, erörtert. Im Wesentlichen befaßt sich die Autorin mit der Frage, ob durch die Neufassung des Artikels eine Normänderung mit der Folge eingetreten ist, daß der Artikel nicht länger Verfassungsgebung, sondern Verfassungsänderung regelt und ob die Neufassung verfassungsgemäß ist. kirs/difu