Wie kann das Planungsrecht weniger rechtsmittelanfällig gemacht werden?

Abstract

Im Bereich der Bauleitplanung ist eine zunehmende Rechtsunsicherheit festzustellen, die vor allem durch die Rechtsprechung zur Ungültigkeit von Bebauungsplänen entstanden ist. Der Autor untersucht die Hauptfehler, an denen Bebauungspläne vor den Verwaltungsgerichten scheitern und zeigt auf, welche Anstrengungen von Seiten der Gemeinden, der Gerichte und des Gesetzgebers zu einer größeren Rechtssicherheit in diesem Bereich führen können. Die Hauptverantwortung liegt nach Meinung des Autors bei den Gerichten, da die Vorschriften des BBauG über die Aufstellung und den Inhalt von Bebauungsplänen in einer Weise auslegungsfähig sind, die zu einer erheblich höheren Bestandssicherheit von Bebauungsplänen führen könnte. (wg)