Grundfragen der Gesetzgebungslehre. Aktualisierte Vorträge eines Seminars zur Gesetzgebungslehre (1996).

Abstract

Die Anpassung des Rechts an sich wandelnde Verhältnisse hat zunehmend Fragen der Wirkungsforschung, der Akzeptanz und der Implementation von Normen in den Vordergrund der Diskussion treten lassen. Der Band vereint Beiträge zur Gesetzgebungsanalytik und -methodik, die dem heutigen Stand der Gesetzgebungslehre und Gesetzgebungspraxis angepasst sind. Ein instruktiver Vergleich der Gesetzgebung in mehreren europäischen Ländern gibt dem Leser zunächst einen Überblick über den Stand der Gesetzgebungswissenschaft in Europa und belegt trotz unterschiedlicher Normtypen eine Konvergenz legistischer Begriffe und Stile. Aus der Sicht von Legislative und Exekutive werden sodann Organe und Verfahren der Gesetzgebung in Deutschland analysiert, wobei ein besonderes Augenmerk auf die Methoden zu ihrer Beeinflussung und Steuerung gelegt wird. Dem schließt sich ein Beitrag zur Gesetzgebungstechnik an, der sich neben Gliederung und Systematik der Gesetzestexte vor allem dem rhetorischen Verständnis des Rechts widmet und den Versuch unternimmt, allgemeine Regeln für eine treffende Sprache von Normtexten zu entwickeln. Weitere Beiträge gehen aus der Sicht der Gesetzesanwendung auf den Zusammenhang zwischen notwendiger Offenheit und gebotener Bestimmtheit der Normstruktur ein und stellen am Beispiel der Rechtsprechungspraxis typische Auslegungs- und Subsumtionsprobleme sowie mögliche Lösungsmodelle vor. Abschließend wird das Modell der Gesetzesfolgenabschätzung als ein Hilfsmittel retrospektiver und prospektiver Wirkungsanalyse erörtert. difu