Rechtsgrundlagen und Instrumente der Flächensteuerung.

Abstract

Der Autor gibt zunächst eine allgemeine Einschätzung der Wirksamkeit von Rechtsinstrumenten der Raumordnung und Landesplanung anhand eines Überblicks über Ziele und Bindungswirkungen, die sich aus den gesetzlichen Grundlagen ergeben. Hierzu gehört auch eine Übersicht zu wichtigen Fachplanungen (Gesetze, Planungsträger). Die Durchsetzungsmittel der räumlichen Planung werden mithilfe einer Unterscheidung von formellen und informellen Instrumenten dargestellt und anhand von Ablaufschemata illustriert. Ausgewählte Umsetzungsprobleme der Regionalplanung werden in den Planungsbereichen Bodenschutz, Umweltverträglichkeitsprüfung, Landwirtschaft, Bodenabbau, Einzelhandelsgroßprojekte und Golfplätze dargestellt. Abschließend wird auf vordringliche Anforderungen an eine Übernahme der Rechtsinstrumente in den neuen Bundesländern eingegangen. Drei Anlagenteile enthalten Synopsen zu Raumordnungsklauseln in Fachgesetzen, Rechtsgrundlagen der Regionalplanung im Vergleich der Bundesländer sowie eine Übersicht zu Planzeichen für Siedlungsflächen und Freiräume in Länder- und Regionalprogrammen. bre/difu