Plädoyer für eine Generalrevision der deutschen Umweltpolitik! und Umweltschutz - Ein wirtschaftliches Problem oder ein positiver Wirtschaftsfaktor?

Abstract

Die Krise der Umweltpolitik, das weitgehend undifferenzierte umweltpolitische Gießkannenprinzip, die damit verbundene Kosten-Ineffizienz der Umweltpolitik und die notwendige Lösung einiger verbleibender großer Umweltprobleme sollten zu einer Überprüfung und z.T. Neuformulierung der Umweltpolitik veranlassen. Die praktizierte Fortschreibungsroutine mit nur leichten Akzentverschiebungen sollte verändert werden. Wirtschaftspolitisch ist Umweltschutz heutzutage ein "quasinatürlicher" Standortfaktor, solange keine überzogenen Vorschriften erlassen werden. Eine Überlastung von Betrieben mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten durch scharfe Umweltanforderungen kann durch Übergangsregeln vermieden werden. Jede sinnvoll in den Umweltschutz investierte 1 Mio. ECU bringt einen Nutzen in Form ersparter Umweltschäden von 3 Mio. ECU. Auslandsinvestitionen aus Umweltschutzgründen sind äußerst selten. Nur die konservativ-christlichen Parteien, die entsprechend ihrer Grundsätze die Umwelt für die Kinder und Kindeskinder zu bewahren haben und die andererseits Parteien der Marktwirtschaft sind, besitzen die ethischen Grundlagen für den Umweltschutz. eh/difu