Rechtsverfolgung im weltweiten E-Commerce. Die gerichtliche Durchsetzung von Verbraucherrechten bei Vertragsabschlüssen im Internet mit besonderer Berücksichtigung der einschlägigen Gerichtsstände.

Abstract

Grenzüberschreitende Internetverträge mit Verbraucherbeteiligung haben erheblich an Bedeutung gewonnen. Sobald Verbraucher per Mausklick im Internet Geschäfte abschließen, werden sie vielfach mit Partnern und Regularien konfrontiert, die jenseits der nationalen Grenzen gelten und für sie nicht überschaubar sind. Die Frage, an welchem Gerichtsort der Verbraucher seine Ansprüche einklagen und vollstrecken kann, wird in Zukunft das internationale Prozessrecht herausfordern. Nach einer Analyse des status quo bei Anwendung der europäischen Rechtsvorschriften (EuGVÜ, LGVÜ, EG-Verordnung Nr. 44/2001) und der internationalen Zuständigkeitsregelungen der ZPO gelangt der Verfasser zu dem Ergebnis, dass der Verbraucher bei grenzüberschreitenden Verträgen via Internet im Hinblick auf den Gerichtsstand nicht ausreichend geschützt ist und zeigt eigene Lösungsmodelle auf. Daneben werden u.a. die US-amerikanische Rechtsprechung zur Internetzuständigkeit, die grenzüberschreitende Anerkennung, Vollstreckung und Zustellung, das anzuwendende Recht bei internationalen Verbraucherverträgen sowie die Rechtsfolgen bei der Verletzung zwingender Informationspflichten durch den Anbieter dargestellt und bewertet. difu