Interkommunale Zusammenarbeit. Themenschwerpunkt.

Abstract

Baden-Württemberg ist das einzige Bundesland, das nahezu gleichwertige Lebensverhältnisse in Städten und Gemeinden in Ballungszentren und im ländlichen Raum hat. Damit das auch in Zukunft so bleibt, ist die Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) in vielen Aufgabenbereichen der Daseinsvorsorge von entscheidender Bedeutung. Das Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum (MLR) unterstützt im Rahmen seiner Förderprogramme aktiv diejenigen Gemeinden, die interkommunal zusammenarbeiten. Im Bereich des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) werden beispielsweise Gewerbegebiete nur dann gefördert, wenn sie interkommunal betrieben werden. Auch bei Bauhöfen ist die Trägerschaft von mindestens zwei Gemeinden Fördervoraussetzung. Im August 2006 hat die Landesregierung den Kabinettsbeschluss "Ländlicher Raum" eingesetzt, damit konkrete Lösungsvorschläge für die wesentlichen Themenstellungen des ländlichen Raums ressortübergreifend erarbeitet werden. In einem Gemeinschaftsprojekt von Gemeindetag und Städtetag mit dem MLR geht im März 2010 das Portal "Interkommunale Zusammenarbeit in Baden-Württemberg" an den Start, das Informationen von Gemeinden für Gemeinden anhand von Best-Practice-Beispielen bietet. Vor diesem Hintergrund sind in dem Themenschwerpunkt folgende Beiträge versammelt: Kehle, Roger: Durch IKZ die Wettbewerbsfähigkeit des ländlichen Raums erhalten (S. 208-209); Hauk, Peter: Daseinsvorsorge im Ländlichen Raum - Wirtschaftlichkeit und Bürgernähe als Richtschnur (S. 210-214); Ruisz, Roland: www.ikz-bw.de - Aufgabe und Funktionen des Portals für interkommunale Zusammenarbeit (S. 215-217); Stingl, Johannes: Beispielhafte Modelle interkommunaler Zusammenarbeit (S. 218-220); Domansky, Florian: Vergaberecht und interkommunale Zusammenarbeit - Aktuelle Entwicklungen auf EU-Ebene (S. 221-224).