Das Kommunalunternehmen. Leitfaden für Errichtung und Betrieb einer neuen Organisationsform für kommunale wirtschaftliche Tätigkeit in Schleswig-Holstein.

Abstract

Das Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung in Schleswig-Holstein (2002) hat im Recht der wirtschaftlichen Betätigung der Kommunen neben die bereits bestehenden Organisationsformen die neue Form einer rechtsfähigen Anstalt des öffentlichen Rechts treten lassen. Der Leitfaden will die Städte im Land Schleswig-Holstein mit der neuen Rechtsform bekannt machen und eine Bewertungsgrundlage für den Entscheidungsprozess über die richtige Organisationsform kommunaler Aufgabenerledigung liefern. Er gliedert sich in die Abschnitte Errichtung des Kommunalunternehmens, innere Organisation und Arbeitsweise, Stammkapital, Wirtschaftsführung, Tätigkeit des Kommunalunternehmens, Haftung, steuerliche Aspekte, Verhältnis zwischen Kommunalunternehmen und Gemeinde, Aufsicht und Aufhebung des Kommunalunternehmens. Der Anhang enthält Auszüge der einschlägigen Rechtsgrundlagen und eine Übersicht über die Organisationsformen. goj/difu