Untersuchung des Instruments "Raumwirksame Investitionen" unter Umweltschutzgesichtspunkten. Ausgewählte Förderprogramme.

Abstract

Die Instrumente des Bundes zur Beeinflussung der Raum- und Siedlungsstruktur sind auch für die betroffene Umwelt von großer Bedeutung, so daß hierin neue Möglichkeiten für eine aktive Umweltpolitik liegen könnten. In diesem Zusammenhang prüft die Untersuchung, welche Rolle Umweltgesichtspunkte zur Zeit beim Einsatz raumwirksamer Investitionen spielen und wie sie künftig wirksamer in das Verfahren bei der Vergabe der Fördermittel eingebracht werden können. Informationsgrundlagen für die Analyse bilden die Gesetze, Programme und Richtlinien, die die Förderung in den fünf untersuchten Bereichen regeln. Die Bestimmungen werden für insgesamt acht Umweltbereiche geprüft. In einem Querschnittsvergleich, getrennt nach inhaltlichen und nach Verfahrensaspekten, werden Defizite bei der Vergabe raumwirksamer Investitionen des Bundes ermittelt. Abschließend werden Empfehlungen für die vefahrensmäßige Regelung und Durchsetzung von Umweltgesichtspunkten und Vorschläge zu einer allgemeinen Stärkung des Rechtsgutes Umwelt ausgearbeitet. gk/difu