Verfahren zur Abwägung der Belange bei Straßenbauvorhaben.

Abstract

Heute ist man sich nicht mehr einhellig darüber einig, daß Straßen überwiegend positive Folgen zeitigen. Daher wird bei Planfeststellungsverfahren zunehmend gefragt, ob die Entscheidung entsprechend den gesetzlichen Vorschriften erst nach Abwägung aller berechtigten Interessen, Belange und Argumente erfolgt. Trotzdem treffen Planverfasser und Fachgutachter nach wie vor Vorentscheidungen, die als objektiver Sachzwang dargestellt werden. In dieser Schrift geht es darum, eine neue Form der Abwägung zu entwickeln, die es jedem Bürger erlaubt, sie zu prüfen, und die dafür transparent genug ist. Es geht um ein Abwägungsverfahren, das den Entscheidungskomplex in Einzelkriterien aufteilt. Bei diesen Einzelkriterien wird unterschieden zwischen fachlich notwendigen Anforderungen an das Projekt und den mit dem Projekt verfolgten Interessen (ideeller Wert). Als Beispiel wird ein Gutachten zum Straßenausbau Osnabrück-Bielefeld auszugsweise angeführt. im/difu