Sozialabstand/Wohnfrieden/Abweichung - Ergänzungen zu Happ, BayVBI. 2014, 65.

Abstract

In den Bayerischen Verwaltungsblättern 3/2014 ist eine Abhandlung von Hopp mit der Überschrift "Abstandsfläche, Abweichung, Sozialabstand" abgedruckt (S. 65 bis 67), in der der Autor infrage stellt, dass der "Wohnfrieden" noch ein primärer Schutzzweck der Abstandsflächenregeln des Art. 6 BayBO sei (a. a. 0. unter III.). Im Gegensatz dazu bejaht eine neuere Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (BayVGH) vom 3. Dezember 2014 ausdrücklich, dass auch die Wahrung des "Wohnfriedens" von Art. 6 BayBO unmittelbar beabsichtigt sei. Ausgehend vom Wortlaut der Vorschrift versucht der Beitrag, die Rechtslage in diesem Punkt einer Klärung näherzubringen (I. und II.). Schließlich werden die Auswirkungen erörtert, die eine Nichtberücksichtigung des "Wohnfriedens" als Schutzgegenstand des Abstandrechts auf die Erteilung von Abweichungen nach Art. 63 Abs. 1 Satz 1 BayBO hat (III.).